Zur Autonomie des Schiedsvertrags: die Gefahr der weitgefassten Auslegung
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ABSTRACT:

Die Autonomie des Schiedsvertrags gilt der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit in Handelssachen als grundlegendes Prinzip. Das Autonomiekonzept war ursprünglich zur Stärkung von ordentlich durch die Parteien abgeschlossenen Schiedsklauseln trotz potenziellerNichtigkeit des bezogenen Vertrags entwickelt worden. Derartige Klauseln galten zwar als Vertragsbestimmung, wahrten aber ihre Unabhängigkeit vom Restvertrag aufgrund der besonderen von den Parteien verfolgten Ziele. Im Laufe der Zeit wurde dieses Prinzip dem juristischen Denken in Lehre und Praxis so sehr zur zweiten Natur, dass die Verbindung zwischen der Schiedsklausel und dem Vertrag, auf den sie sich bezieht, nicht länger von juristischem Interesse schien. Befürchtungen hinsichtlich der Durchsetzbarkeit von Schiedsbestimmungen schlugen in einen übereifrigen Glauben an deren Vorrang vor allen anderen Vertragsbestimmungen über. Als Konsequenz wurde die Einbindung von Schiedsklauseln in Verträge, was ja die Beilegung etwaiger Streitigkeiten in privater Form (im Gegensatz zu einer öffentlichen Verhandlung) nach sich zieht, zu einem Werkzeug, mit dem Parteien die verschiedensten Hindernisse umschiffen, welche ihnen von nationalen Rechtsinstrumenten in den Weg gelegt wurden, um unlauteren Handlungen im internationalen Geschäftsverkehr vorzubeugen. Die vorliegende Arbeit setzt sich zum Ziel, die unstatthaft breite Anwendung der Autonomie von Schiedsverträgen anhand relevanter schiedsgerichtlicher und gerichtlicher Beispielfälle darzulegen.

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about the authors

Vasily N. Anurov ist Kandidat der Rechtswissenschaften, Lektor an der Fakultät für Internationales Privatrecht an der Moskauer Staatlichen Rechtswissenschaftlichen Akademie, Schiedsmann am Handelsschiedsgericht in Vilnius. Er ist auch Inhaber des LL.M. bei Mineral Law and Policy mit Auszeichnung (Dundee, Schottland).

E-Mail: vasily.anurov@googlemail.com