Haftung und Unabhängigkeit des Schiedsrichters
pages 149 - 169
ABSTRACT:

Dieser Artikel beschreibt die möglichen Quellen einer Haftung auf Seiten des Schiedsrichters aus verschiedenen Blickwinkeln – die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung sowie eine aus der Rechtsprechungstheorie, Vertragstheorie, einer gemischten Theorie sowie einer autonomen Theorie hergeleitete Belangbarkeit. Vorliegende Arbeit beschreibt die unstrittigen Pflichten von Schiedsrichtern sowohl in Rechtssystemen, die von einer Haftungsfreistellung ausgehen, als auch in haftungsorientierten Rechtssystemen, ebenso wie die möglichen Formen
einer schiedsrichterlichen Haftung aus technischer Hinsicht und aus der (uneinheitlichen) Sicht von Common Law-Ländern (also Ländern mit richterlichem Gewohnheitsrecht nach angloamerikanischem Muster) einerseits und Ländern mit kontinentalem Rechtssystem andererseits, wobei gilt, dass Common Law-Länder zu einer absoluten quasirichterlichen Haftungsfreistellung tendieren, während das kontinentale Recht mehr oder minder von verschiedenen Graden der Haftung ausgeht. Die hier beschriebenen gerichtlichen Entscheidungen aus verschiedenen Jurisdiktionen zeigen die unterschiedlichen Auffassungen einer potenziellen Haftung bzw. Nichthaftung von Schiedsrichtern auf,
im Vergleich zum allgemeinen Ansatz der Jurisdiktion. Abschließend finden wir aber bestätigt, dass das Thema höchst kontrovers v. a. in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit behandelt wird, wo keine generelle Richtschnur und kein allgemeiner, weltweit zur Anwendung kommender Ansatz existieren. Dies wirft die Frage auf, ob hier nicht Anstoß zur Findung eines internationalen Konsensus bezüglich eines grundlegenden Haftungsprinzips (oder doch wenigstens zu einer breiteren Diskussion) gegeben werden sollte; eher noch bedürfte es eines internationalen Übereinkommens in der einen oder anderen Form, in dessen Rahmen einige grundlegende, allgemein anerkannte Regeln festgehalten würden.

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about the authors

JUDr. Martin Maisner, PhD. ist Partner von ROWAN LEGAL. Er ist anerkannter Experte für den Bereich des ICT-Rechts, Outsourcing, ICT-Streitschlichtungen und Cyber-Sicherheit. Er verfasste eine ganze Reihe von Publikationen und Artikeln, hielt Vorlesungen und Präsentationen auf internationalen Konferenzen; er hält regelmäßig Vorlesungen an verschiedenen Universitäten, einschl. der Prager Wirtschaftshochschule, der Masaryk-Universität Brünn und der Paneuropäischen Universität Bratislava. Er ist auch aktiver Schiedsmann sowohl bei in- als auch ausländischen Schiedssachen, inkl. spezialisierter ICT-Sachen und Verfahren betreffs geistigen Eigentums und vertrat Klienten bei Schiedsverfahren in Prag, Genf, Zürich, Den Haag und London.

E-Mail: maisner@rowanlegal.com